
„Es wir immer klarer: Schwarz-gelb setzt auf Vergangenheit und verspielt so Zukunfts-Chancen“, kritisierte Martin Rabanus, Vorsitzender der SPD Rheingau-Taunus. Die Kürzungsvorschläge der Solarstrom-Vergütung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) gefährdeten den Job- und Innovationsmotor Solarwirtschaft, der insbesondere auch in Nordhessen Arbeitsplätze und Wertschöpfung schafft. Daran habe die taten- und ideenlose schwarz-gelbe Landesregierung zwar keinerlei Anteil, lasse aber auch keinerlei Widerstand erkennen. Martin Rabanus machte deutlich: „Während international das deutsche Erneuerbare-Energie-Gesetz nachgeahmt wird und unsere Einspeiseregelungen als Vorbild gelten, vollzieht Schwarz-Gelb die Rolle rückwärts.“Das Erneuerbare-Energien-Gesetz sei mit einer längerfristigen Perspektive angelegt und beinhalte schon jetzt eine schrittweise Kürzung der Einspeisevergütung. „Jetzt ohne Not an diesen Stellschrauben zu drehen, verspielt erworbenes Vertrauen und zerstöre erfolgreiche Strukturen. Das ist industriepolitischer Irrsinn, zu verantworten von ideologischen Betonköpfen in der schwarz-gelben Koalition“, so der SPD-Politiker.
Notwendig seien nun eine verlässliche industriepolitische Strategie und eine kluge Weiterentwicklung der Förderung erneuerbarer Energien. „Wir brauchen einen Ausbau der Forschung, mehr dezentrale Energieversorgung und nachhaltige Investitionen: So schaffen wir mehr Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und stärken unsere Position auf dem Weltmarkt. Hier aber hat Schwarz-Gelb in Berlin wie auch in Wiesbaden nichts zu bieten.“
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz sei mit einer längerfristigen Perspektive angelegt und beinhalte schon jetzt eine schrittweise Kürzung der Einspeisevergütung. „Jetzt ohne Not an diesen Stellschrauben zu drehen, verspielt erworbenes Vertrauen und zerstöre erfolgreiche Strukturen. Das ist industriepolitischer Irrsinn, zu verantworten von ideologischen Betonköpfen in der schwarz-gelben Koalition“, so der SPD-Politiker.
Notwendig seien nun eine verlässliche industriepolitische Strategie und eine kluge Weiterentwicklung der Förderung erneuerbarer Energien. „Wir brauchen einen Ausbau der Forschung, mehr dezentrale Energieversorgung und nachhaltige Investitionen: So schaffen wir mehr Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und stärken unsere Position auf dem Weltmarkt. Hier aber hat Schwarz-Gelb in Berlin wie auch in Wiesbaden nichts zu bieten.“