Intensive Beteiligung der SPD-Mitglieder an Sondierungen und Koalitionsbildung

„Wir wollten unsere Mitglieder so früh und so oft wie möglich in die aktuelle Diskussion einbinden und ihre Vorschläge weiter tragen“, erläuterte der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Martin Rabanus. Schon bevor absehbar wurde, dass auch die SPD Hessen eine Diskussion der Mitglieder über die Ergebnisse der Sondierungen wünscht, war der Rheingau-Taunus-Kreis bereits aktiv gewesen: Eingeladen wurde für vergangenen Dienstag zum zweiten „parteiöffentlichen Unterbezirks-Beirat“. Dieser „kleine Parteitag“ der Kreis-SPD bestehend aus Kreis- und Ortsvorständen sowie hauptamtlichen Kommunalpolitikern war für alle SPD-Mitglieder im Kreis geöffnet worden. Dabei wurde die Vorversion einer Stellungnahme des hessischen SPD-Landesparteirats vorgestellt, die erst tags darauf veröffentlicht wurde.

Das Papier schildert die Hessenwahl und die Sondierungsgespräche, zeigt sehr offen Einvernehmen und Konfliktlinien mit den jeweiligen Gesprächspartnern aller im Landtag vertretenen Parteien auf. Dabei erstaunte die Teilnehmer besonders, dass Verbesserungen mit den Landespolitikern von Bündnis 90/Die Grünen beim hessischen Kinderförderungsgesetze oder im Bereich der Ganztagsschulen wohl nur schwer durchzusetzen seien. Der Landtagsabgeordnete Marius Weiß berichtete eindrücklich von der Stimmung bei den Gesprächen und thematischen Konsens und Dissens mit den anderen Parteien.

Bei der anschließenden Diskussion kristallisierte sich ein klar mehrheitliches Meindungsbild heraus: Weil viele Bündnisse vor allen aufgrund des Wahlergebnisses sowie der Position anderer Parteien schwer oder nicht möglich erscheinen, wurde eine große Koalition in Abwägung mit Schwarz-Grün in Hessen nahezu einhellig befürwortet. Dabei wurde allerdings deutlich gemacht, dass Verbesserungen z.B. im Bereich Bildung oder für Beschäftigte des Landes unbedingte Voraussetzungen seien.

Es folgen weitere Möglichkeiten, sich zu informieren und einzubringen: Der SPD-Bezirk veranstaltet eine Regionalkonferenz am 28. November in Hofheim, die SPD Rheingau-Taunus bereitet eine Unterbezirks-Konferenz zur Koalition im Bund während der Durchführung der Mitgliederbefragung am 7. Dezember in Taunusstein-Neuhof vor.