Das vergangene Wochenende verbrachte eine 13-köpfige Delegation der Jusos aus dem Rheingau-Taunus-Kreis in Brüssel, um sich bei einer Klausurtagung auf den bevorstehenden Europawahlkampf einzustimmen.

Die Europawahl, welche bereits am 25. Mai stattfindet, entscheidet über die Neubesetzung des Europäischen Parlamentes und ist laut dem Juso-Kreisvorsitzenden Max Faust (Taunusstein) ein zentraler Meilenstein auf der diesjährigen Juso-Agenda.

„Mit der Europawahl 2014 ist zum ersten Mal auch die Wahl zum EU Kommissionspräsidenten verbunden“, erläutert der Juso Geschäftsführer Sebastian Busch (Lorch). Tatsächlich wird dem Lissabon-Vertrag zu folge der Europäische Rat bei der Nominierung eines Kandidaten das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Das neu konstituierte EU-Parlament kann anschließend mit einfacher Mehrheit den Kandidaten bestätigen oder ablehnen.

Hieran wollen die Jusos in Ihrem Wahlkampf anknüpfen, verrät Faust. „Mit dem SPD-Mitglied und amtierenden Europaparlamentspräsidenten Martin Schulz bekommt die Europawahl zum ersten Mal ein Gesicht und eine beeindruckende Vita, die Europa den Menschen näher bringen kann“. Faust spielt darauf an, dass der gemeinsame Spitzenkandidat von 33 Parteien, welche sich als Sozialdemokratische Parteien Europas (SPE) zusammengeschlossen haben, seine beeindruckende europapolitische Karriere als Deutschlands jüngster Bürgermeister begann.

Die SPE, aber auch Schulz haben sich neben dem Kampf gegen Steuerhinterziehung und Klimawandel unter anderem den Themen Jugendarbeitslosigkeit und Armut in Europa verschrieben. Einer Refinanzierung der Maßnahmen über eine Finanztransaktionssteuer stimmen die Jusos zu.

„Unsere Arbeit in den kommenden Wochen wird es sein, den Bürgerinnen und Bürgern im Rheingau-Taunus-Kreis näher zu bringen, warum diese Themen uns auch vor Ort, im Rheingau-Taunus-Kreis berühren und dass sich möglichst viele Bürger an der Wahl beteiligen sollen“, so Faust abschließend.