Anlässlich der Einigung der Koalition auf Eckpunkte für eine Ausweitung und Modernisierung des BAföG erklärt der hessische Bildungsexperte Martin Rabanus, MdB:

„Die Koalition wird das BAföG deutlich erhöhen und ausweiten. Zum Wintersemester 2016/17 werden wir die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent anheben. Jährlich werden wir so rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufwenden. Damit erhalten rund 110.000 junge Menschen – Schülerinnen und Schüler wie auch Studentinnen und Studenten – zusätzlich einen BAföG-Anspruch. Auch mein Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg wird davon positiv profitieren. Die BAföG-Erhöhung ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem: Denn wir wollen, dass Leistung wie Talent – und nicht die soziale Herkunft – über Bildungschancen entscheiden.

Die Reform soll zum Wintersemester 2016/17 wirksam werden. Auch deshalb soll die Anhebung mit sieben Prozent deutlich höher ausfallen, als es die Preis- und Lohnentwicklung erforderlich macht. Die Zuverdienstgrenze steigt von 400 auf 450 Euro, die Vermögensfreigrenze von 5.200 auf 7.500 Euro. Gemeinsam mit der Anhebung des Wohnzuschlags von 224 Euro auf 250 Euro sowie des Kinderbetreuungszuschlags (Erhöhung auf 130 Euro, fortan als Pauschalbetrag und nicht mehr gestaffelt nach Anzahl der Kinder) ergibt sich eine deutliche BAföG-Erhöhung, die klar zeigt: Immer dann, wenn die SPD in Regierungsverantwortung ist, geht es dem BAföG gut.

Neben der Ausweitung der Förderung wird das BAföG auch moderner und fit für die Zukunft gemacht: Die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium wird geschlossen und ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein – und zwar als Rechtsanspruch. Dank unseres Einsatzes wird das BAföG moderner, stärker und familienfreundlicher.

Darüber hinaus werden wir mit der BAföG-Reform die Verabredung zwischen Bund und Ländern umsetzen und als Bund die BAföG-Finanzierung zum 1. Januar 2015 alleine tragen. Diese nun vereinbarten Reform-Eckpunkte stellen unter Beweis, dass die Koalition ihre damit verbundene neue Verantwortung für das BAföG ernst nimmt.“

Hintergrund zum BaföG:
Das BAföG wurde zuletzt vor vier Jahren reformiert. Dabei war eine Reform schon lange dringend notwendig: Nach einer geringfügigen Erhöhung im Jahr 2010 blieben die Sätze über Jahre unverändert – obwohl die Mieten vor allem in den größeren Städten kräftig anzogen. Die jüngste Sozialerhebung zeigt, dass Studentinnen und Studenten für Wohnen und Lebenshaltung durchschnittlich 627 Euro im Monat ausgeben müssen. Der derzeitige durchschnittliche Fördersatz in Höhe von 443 Euro reicht daher nicht aus, um anfallende Kosten angemessen zu bestreiten. Weiterhin standen überforderte BAföG-Ämter sowie „BAföG-Lücken“, sprich Förderungsausfälle zwischen Bachelor- und Master-Studium, auf der Tagesordnung. Dies galt es ebenso zu verbessern.

Hintergrund zu Martin Rabanus, MdB:
Der Regierungsdirektor und langjährige Referent der hessischen SPD-Landtagsfraktion Martin Rabanus (42) ist seit der Bundestagswahl 2013 Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags. Zudem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Im Bundestag vertritt er den Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg.