Im Deutschen Bundestag wurde gestern die Parlamentsgruppe Bahnlärm gegründet, der nun auch der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) angehört. Die Gruppe umfasst fast 90 Mitglieder. Darunter befinden sich insbesondere die Abgeordneten aus Regionen, die stark von Bahnlärm betroffen sind. Über die Parteigrenzen hinweg herrschte bereits bei der Konstituierung der Parlamentsgruppe große Einigkeit über die gemeinsamen Ziele, die in einem Eckpunktepapier fixiert wurden. Auch wurde bereits eine enge Zusammenarbeit mit der Parlamentariergruppe Schienenverkehr angekündigt, der Martin Rabanus ebenso angehört.
Die Kernforderungen der Parlamentsgruppe kann ich nur unterstützen. Sie sind vollkommen richtig und ich stehe voll dahinter!, begründet Martin Rabanus seine Mitgliedschaft in der neu gegründeten Parlamentsgruppe. Gerade bei uns im Rheintal stellt Bahnlärm bereits seit Jahrzehnten eines der ernstzunehmenden Probleme für die Bürgerinnern und Bürger dar. Hier müssen endlich Lösungen gefunden werden und ich möchte ausdrücklich dazu beitragen.
Lärm belastet die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises zunehmend. Abgesehen von wirtschaftlichen Schäden wie dem Wertverlust von Immobilien oder der Beeinträchtigung des örtlichen Tourismus sind aber vor allem die gesundheitlichen Belastungen bei den Betroffenen ein großes Thema, so Martin Rabanus, MdB. Die Belastung durch Bahnlärm ist in den letzten Jahren immer größer geworden und an vielen Orten einfach nicht mehr zumutbar. Ich möchte aber betonen: Wir sind nicht gegen die Bahn, doch muss sie am Rhein genauso wie an vielen anderen Orten einfach mehr für den Lärmschutz tun.
Ein Ziel der Gruppe ist unter anderem, dass Güterwagen schneller mit sogenannten Flüsterbremsen (z. B. LL-Sohle oder K-Sohle) ausgestattet werden sollen. Dabei pocht die Gruppe auf eine genaue Umsetzung des Koalitionsvertrages.
Konkret bedeutet dies: Wenn bis 2016 das 50-Prozent-Ziel bei den leisen Bremsen nicht erreicht ist, haben die Regierungsfraktionen angekündigt, noch in dieser Wahlperiode zum Beispiel Nachtfahrverbote für nicht umgerüstete Güterwagen zu verhängen. Dies ist insbesondere auch vor dem Hintergrund wichtig, dass mit dem neuen Gotthard-Basis-Tunnel in der Schweiz der Bahnverkehr auch in Deutschland zunehmen werde.
Mit unserem gemeinsamen Vorgehen unterstreichen wir, dass wir wirklich jeden Hebel und jeden Kontakt nutzen wollen, um vor Ort ebenso wie in Berlin etwas für die Menschen entlang der Bahngleise zu erreichen. Es geht uns nicht um Parteipolitik, sondern um ein Anliegen, das für die Lebensqualität der gesamten Region von größter Bedeutung ist, so Martin Rabanus abschließend.
Hintergrund zur Parlamentsgruppe Bahnlärm:
Die parteiübergreifende und deutschlandweite Initiative gegen Lärmbelastung durch Bahnverkehr im Deutschen Bundestag wurde auf Initiative des CDU-Bundestagsabgeordnetes Erwin Rüddel, seinem SPD-Kollegen Detlev Pilger aus Koblenz und der grünen Abgeordneten Tabea Rößner aus Mainz einberufen. Die Kolleginnen und Kollegen, die im Deutschen Bundestag die vom Bahnlärm betroffenen Regionen vertreten, stellen im Wesentlichen die Mitglieder der Parlamentsgruppe.
Hintergrund zu Martin Rabanus, MdB:
Der Regierungsdirektor und langjährige Referent der hessischen SPD-Landtagsfraktion Martin Rabanus (43) vertritt seit der Bundestagswahl 2013 den Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg im Deutschen Bundestag. Dort ist er Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Darüber hinaus wurde er in den erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt und gehört den Parlamentsgruppen Schienenverkehr, Bahnlärm sowie der AG Kommunalpolitik an.
