Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus (SPD) begrüßt die Aufstockung des Bundesprogramms Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit um 10 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2016. Das von Manuela Schwesig (SPD) geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ermöglicht durch diese deutliche Mittelerhöhung neue Projekte.
Gerade in Zeiten, in denen AfD und Pegida die Gesellschaft versuchen zu spalten und Hetze verbreiten, ist es enorm wichtig, sich gegen Gewalt, Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus einzusetzen. Gerade das Ergebnis der Kommunalwahl im Rheingau-Taunus-Kreis mit starken Ergebnissen für die AfD und die CDU mit Rechtsausleger Klaus-Peter Willsch an ihrer Spitze belegt die Notwendigkeit eines solchen Programms. Somit kommt aus dem Familienministerium das richtige Signal und ich bin überzeugt, dass Demokratie leben! einen entscheidenden Beitrag dazu leisten kann, unsere Werte und die gesellschaftliche Vielfalt zu erhalten, beurteilt Martin Rabanus den Ansatz des Programms.
Martin Rabanus weist ferner darauf hin, dass bis zum 11. März noch ein weiteres Interessenkundgebungsverfahren für Kommunen und Landkreise stattfindet. Die Kommunen und Landkreise haben dadurch die Chance, als lokale Partnerschaften für Demokratie aktiv zu werden. Dies ist sehr wichtig, da Demokratie von engagierten Bürgerinnen und Bürgern in den Gemeinden vor Ort getragen wird. Denn Demokratie funktioniert nur, wenn sie gelebt wird, sich also alle daran beteiligen, so Martin Rabanus weiter.
In den zwei Themenfeldern Rassismus und rassistische Diskriminierung sowie Antidiskriminierung und Frühprävention im Vorschulalter sollen bis zum 30. März neue Modellprojekte zur Förderung ausgewählt werden.
Martin Rabanus freut sich besonders, dass durch die Fördermittelerhöhung nun neue finanzielle Spielräume für die genannten Projekte zur Verfügung stehen, um die Demokratie sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Martin Rabanus will sich, zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion, auch weiterhin für das Bundesprogramm des Familienministeriums einsetzen: Die Politik muss alles dafür tun, dass für Rassismus in Deutschland kein Platz ist und schon erste Ansätze von Menschenfeindlichkeit unterbinden.
Weitere Informationen, die Förderrichtlinien und die erforderlichen Unterlagen zur Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren finden Sie auf der Programmwebsite unter https:/www.demokratie-leben.de
Hintergrund zu Martin Rabanus:
Der Regierungsdirektor und langjährige Referent der hessischen SPD-Landtagsfraktion Martin Rabanus (44) vertritt seit der Bundestagswahl 2013 den Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg im Deutschen Bundestag. Dort ist er Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Darüber hinaus wurde er in den erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt und gehört den Parlamentsgruppen Schienenverkehr, Bahnlärm sowie der AG Kommunalpolitik an.
